KDV als Menschenrecht vs KDV als antimilitaristische Aktion

Die Debatte zur Kriegsdienstverweigerung - handelt es sich im wesentlichen um ein Menschenrecht, oder ist sie eine antimilitaristische Aktion? - ist innerhalb der War Resisters' International eine alte Debatte, doch noch immer relevant. Hier diskutieren Andreas Speck, WRI-Mitarbeiter, und Bart Horeman, WRI Schatzmeister, diese Frage.

Andreas: Als ich Mitte der 80er Jahre total verweigerte, da sah ich meine Totalverweigerung als einen Akt des Zivilen Ungehorsams gegen Militarismus, oder spezifischer gegen das System militärischer Sklaverei, das Wehrpflicht genannt wird. Meine Dienstverweigerung zielte auf die Abschaffung der Wehrpflicht; ich sah sie als kleinen aber wichtigen Beitrag zur Entmilitarisierung der Köpfe der Menschen an. Und auch wenn ich sicherlich meinen Gewissen folgte, so verstand ich meine Kriegsdienstverweigerung doch nie als eine Menschenrechtsfrage. Für mich ist die Existenz des Militärs das zentrale Problem, und (totale) Verweigerung ist ein Weg, diese als gesellschaftliches Problem anzugehen. Der Menschenrechtsansatz thematisiert das nicht - er fordert im wesentlichen, dass diejenigen, die Probleme mit dem Militärdienst haben, die Möglichkeit haben müssen, etwas anderes zu tun. Das stellt das Recht des Militärs zu existieren nicht in Frage, das stellt noch nicht einmal die Wehrpflicht in Frage (in den meisten Ländern mit Wehrpflicht ist der Ersatzdienst eine Möglichkeit, die Wehrpflicht zu erfüllen.), es bietet nur ein Ausnahmerecht für diejenigen, die mit dem Militärdienst persönliche Probleme haben - letztendlich entpolitisiert es die gesamte Frage der Kriegsdienstverweigerung, und verwandelt sie in ein individuelles Problem.

Bart: Mit 15 wusste ich, dass ich nicht zum Militär gehen konnte, doch ich wusste nicht, warum ich so fühlte. Ich war froh zu wissen, dass es die Möglichkeit gab, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden - die Niederlande hatten ein bereits 60 Jahre altes KDV-Gesetz. Ich kann nicht sagen, dass ich irgendwelchen anderen Gründen als persönlichen verweigerte: ich fühlte mich als Mensch bedroht. Meine Normen und Werte standen in Frage: sie mussten geschützt werden. Das machte mich sehr wütend und sehr dickköpfig. Der Staat zwang mich zu lernen eine gewalttätige Person zu sein, doch ich sprach dem Staat das Recht ab, dies zu tun.

Bevor ich es nicht geschafft hatte, mich von der militärischen Wehrpflicht zu befreien, hatte ich nicht den Raum, über die politische Seite der Wehrpflicht nachzudenken. Natürlich wollte ich die Wehrpflicht abgeschafft sehen. Das kam überraschender als ich dachte. In den Niederlanden wurde die Wehrpflicht abgeschafft im wesentlichen weil die überwältigende Mehrheit dachte, dass es ein archaisches und stupides System ist. KDVer haben definitiv eine Rolle dabei gespielt, diese öffentliche Bewusstsein zu erreichen. Ich denke, das ist das politische Element des individuellen Aktes der Kriegs-dienstverweigerung: die Moralität des obligatorischen Militärdienstes in Frage zu stellen. Der Akt der Kriegsdienstverweigerung ist eine öffentliche Erklärung, eine Auseinandersetzung über die Wehrpflicht zu beginnen oder diese Debatte weiterhin zu führen.

Aus meiner Sicht kann Kriegsdienstver-weigerung nie das Recht des Militärs zu existieren in Frage stellen. Eine Entscheidung, nur biologisch angebaute Lebensmitteln zu kaufen, kann ebensowenig die Existenz der Agrarindustrie in Frage stellen. Sie kann eine Debatte starten, andere können ihr folgen, sie kann sich wie eine Krankheit ausbreiten, doch sie bleibt für sich ein individueller Akt. Für mich ist KDV ein individueller Akt, nicht weil der "Menschenrechtsansatz" sie dazu macht, sondern aufgrund des Charakters der Wehrpflicht.

Andreas: Ich stimme teilweise zu - aufgrund ihrer Natur ist KDV ein individueller Akt, denn jede und jeder muss für sich selbst entscheiden, sich dem Militär zu verweigern - und bereit zu sein, mit den Konse-quenzen umzugehen. Doch wenn wir damit anfangen, uns zu organisieren - und die War Resisters' International begann als internationales Netzwerk mit dem Schwerpunkt auf Kriegsdienstverweigerung vor mehr als 80 Jahren - dann wird das politisch bedeutsam, und dann ist es wichtig, wie wir unsere KDV darstellen. Sehen wir sie als eine individuelle Frage? Propagieren wir KDV als ein politisches Mittel zur Entmilitarisierung von Gesellschaft, oder gar zur Beendigung von Kriegen? Oder stellen wir sie als ein Problem individueller Menschenrecht dar, ohne Militarismus auch nur zu erwähnen? Geben wir vor, dass das "Problem" der Kriegsdienstverweigerung ohne die Abschaffung des Militärs gelöst werden kann? Ich denke, dass individuelle Handlungen politisch hoch bedeutsam sein können, doch das hängt nicht nur von der Handlung selbst ab, sondern auch davon, wie wir das, was wir tuen, darstellen und erklären. Die gleiche Handlung kann, abhängig davon, was wir darüber sagen, eine vollkommen unterschiedliche Bedeutung haben. Osman Murat Ülkes KDV war sehr bedeutsam, nicht nur weil Ossi inhaftiert wurde, sondern auch, weil er eine sehr prinzipielle Position einnahm, und es nicht mit der Kurdistan-Frage verband.

Wenn ich mir die Situation in Israel/Palestina heute ansehe, dann sieht das sehr anders aus. Die steigende Zahl von Verweige-rern (refuseniks) - die meisten von ihnen verweigern nur den Dienst in den besetzten Gebieten, oder solange Israel palestinensische Gebiete besetzt hält - ist bedeutsam, nicht weil sie prinzipielle PazifistInnen sind - die meisten sind es nicht - sondern weil sie die israelische Politik militärischer Macht in Frage stellen, und nicht, weil es ein Menschenrechtsproblem ist. Der Rahmen der Menschenrechte ist für unseren Ansatz viel zu eng - er basiert auf liberalen Ideen, und konzentriert sich auf das Individuum, und bezieht gesellschaftliche Fragen nicht mit ein.

Bart: "Das persönliche ist politisch", war ein Slogan der niederländischen feministischen Bewegung. Ich denke die KDV-Bewegung hat ein paar interessante Ähnlichkeiten mit der feministischen Bewegung. Auch wenn ich davon überzeugt bin, das es eine individuelle Handlung ist, ein KDVer zu sein, so schätze ich doch dessen politischen Ein-fluss sehr. Unter bestimmten Umständen kann dieser Einfluss sehr gross sein.

Doch ich fühle mich sehr unwohl, wenn "wir" (ich vermute Andreas meint damit die WRI) dazu tendieren, uns zu sehr auf die politische Wirkung individueller KDVer zu konzentrieren. Es ist sehr einfach einen KDVer zu nutzen, um unsere politischen Ziele zu erreichen, wenn - wie Andreas sagt - "wir darstellen und erklären, was wir tuen". Die Stärke des individuellen Aktes der KDV liegt in der persönlichen Erklärung dessen, was er oder sie tut, nicht in der Art wie andere das interpretieren. Viele KurdInnen schätzen Osmans Kampf gegen den türkischen Staat, da es in ihre eigenen politischen Ziele passte. Doch die grosse Wir-kung lag darin, dass Osman auch die türkische Bevölkerung ansprach und ihnen seine Gewaltfreiheit zeigte.

Es ist natürlich klar das eine grosse Zahl der sogenannten Refuseniks in Israel keine PazifistInnen sind. Doch sie sind Kriegs-dienstverweigererInnen, und ihr Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung sollte nicht ignoriert werden. Ganz im Gegenteil: wir sollten auf sie zugehen, sie nach ihren Motiven fragen, sie herausfordern, ob sie unter anderen Umständen bereit wären zu kämpfen. Nur indem wir ihr Menschenrecht respektieren sind wir eventuell in der Lage unsere Werte der Gewaltfreiheit zu verbreiten, und ihnen die politische Bedeutung ihrer individuellen Handlung zu zeigen.

Andererseits, wenn in Südkorea einige AnwältInnen die Frage der KDV als Menschenrecht aufgreifen, dann sage ich ihnen, dass ihre Konzentration auf Menschenrechte keinen politischen Erfolg haben wird, da das die Frage der KDV nur unzureichend be-schreibt. Es ist schwierig eine Debatte über die Motive von KDVern zu staten, über Gewaltfreiheit, über das Falsche im Militär, wenn das einzige Argument ist, dass KDV ein Menschenrecht sein soll. Und es ist diese öffentliche Debatte, die sie brauchen, um politische Unterstützung für die Anerkennung der KDV zu bekommen.

Aus meiner Sicht ist es genau der Rahmen der Menschenrechte, der der WRI den Raum bietet, um Ideen über Motive für Kriegsdienstverweigerung zu verbreiten, und eine öffentliche Debatte über die Wehrpflicht zu starten. Es macht keinen Sinn die Idee der KDV als Menschenrecht abzulehnen, noch zu argumentieren, dass das für unseren Ansatz zu eng ist. Ja, es ist eng, basierend auf Liberalismus und Individualismus, doch das gibt uns nur noch mehr Gründe, damit zu arbeiten, und sicherzustellen, dass WRI-Konzepte des gewaltfreien gesellschaftlichen Empowerments und des Antimilitarismus in der Frage der KDV mit eingeschlossen sind.

Andreas: Ich sage nicht, dass der Menschenrechtsanlass sinnlos ist - er hat seine Vorzüge, wenn es um die juristische Auseinan-dersetzung geht. Doch ich stimmte nicht zu, dass wir den Rahmen der Menschenrechte nutzen können, um Ideen und Motive zu verbreiten. Ich denke, dass der Menschenrechtsansatz uns einschränkt, und es gibt eine Spannung zwischen dem Men-schenrechtsansatz - der gesellschaftliche Fragen und Militarismus nicht angeht -, und einer grunsätzlich antimilitaristischen Position, die darauf abzielt, den Militarismus abzuschaffen - ein breites Projekt der Befreiung. Wenn wir uns dieser Spannung bewusst sind, dann können wir sie in unserem Kampf kreativ nutzen - den Menschenrechtsansatz nutzen, wenn es angebracht ist, und ihn hinter uns lassen, wenn er uns im Weg ist, wenn wir gegen Militarismus prinzipiell vorgehen müssen, und nicht nur KDV als Menschenrecht. In diesem Sinne stimme ich zu, dass es nicht notwendigerweise einen Widerspruch zwischen diesen beiden Ansätzen gibt - aber eine Spannung.

Bart: Ich erlebe diese Spannung jetzt seit mehr als 15 Jahren. Das Problem dieser Spannung ist, dass sie leicht benutzt werden kann, um ein Schisma zwischen KDVern, die bereit sind, Kompromisse zu schliessen, und denen, die dazu nicht bereit sind, zu erzeugen. Selbst der Titel dieses Dialogs deutet auf eine solche falsche Antithese. Ich denke, dass die Geschichte von KDV-Bewegungen immer diese Spannung gezeigt hat. Die gute Seite davon ist, dass sie eine Debatte über die Gründe für KDV am Laufen hält. In Ländern, in denen KDVer breite gesellschaftliche Unterstützung für die Schaffung eines KDV-Gesetzes erreicht haben ist es gut, einige KDVer haben, die die anderen KDVer für ihre Bereitschaft, einen Alternativdienst zu leisten, in Frage stellen. Doch auf internationaler Ebene habe ich KDVer gesehen, die KDVer aus anderen Ländern richten und verurteilen, aufgrund ihres Kampfes, KDV per Gesetz anerkannt zu bekommen. Wenn - wie in solchen Fällen - die Spannung zu einer Unterscheidung zwischen dem "guten KDVer" und dem "schlechten KDVer" führt, dann wird sie wirklich kontraproduktiv.