Kriegsprofiteure

Während des NATO-Manövers Trident Juncture 2015 wird die Allianz Militärinterventionen im Norden Afrikas üben

US-Marines trainieren in der Sierra del Retin, Barbate

Die NATO-Übung Trident Juncture 2015 wird im Oktober und Anfang November 2015 in Italien, Portugal und dem spanischen Staat stattfinden. Nach verschiedenen Quellen handelt es sich dabei um “die größte Übung der NATO seit Ende des Kalten Krieges”1, “die größte von der Allianz seit 2002 durchgeführte Übung” (…) und “die wichtigste Übung der Allianz in 2015”2, oder um “den größten Einsatz der Allianz seit mehr als einem Jahrzehnt”3. Die Übung besteht aus zwei klar unterschiedenen Phasen, einer Kommando-Übung (Command Post Exercise – CPX, 3.-16. Oktober) und einer realen Aktionsphase (Live Exercise, LIVEX, 21. Oktober-6. November).

Im Oktober werden WRI und ihr südkoreanisches Mitglied World Without War ein internationales Seminar mit Fokus auf Widerstand gegen die Geschäftemacherei mit dem Krieg veranstalten. „Stopping the War Business“ (dem Kriegsgeschäft Einhalt gebieten) wird Aktivisten zusammenbringen, die in vielfältigen Kontexten – von Militarisierung der Polizei bis hin zur Rohstoffindustrie und Profitieren von Besatzung – gegen das Kriegsgeschäft sind. Man kann sich immer noch für das Seminar anmelden, das gleichzeitig mit einem WRI-Ratstreffen stattfinden wird. Für weitere Informationen: http://www.wri-irg.org/stopping-the-war-business

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Im Oktober 2015 werden die WRI und unser südkoreanisches Mitglied 'Welt ohne Krieg' ein internationales Seminar gegen Profitieren vom Krieg abhalten. Das Seminar wird AktivistInnen, die eine große Bandbreite unterschiedlicher Methoden einsetzen, Raum geben, zusammenzukommen, zu verstehen lernen, wie dieses Spektrum an Taktiken miteinander verbunden ist und sich gegenseitig helfen, effektiver zu sein. Vor dem Seminar wird ein Ratstreffen der WRI stattfinden und anschließend folgt eine gewaltfreie direkte Aktion gegen die ADEX-Rüstungsmesse, die in Seoul stattfinden wird und die größte solche Messe in Asien ist. Mehr Informationen und Anmeldung unter: http://www.wri-irg.org/stopping-the-war-business

Ali Issa & Tara Tabassi

Von: Maren Mantovani (Stop the Wall) und Henrique Sanchez (MOPAT - Movimento Palestina para Tod@s).

Der Globale Aktionstag gegen Rüstungsausgaben findet jedes Jahr auf internationaler Ebene gegen die hohen Militärausgaben von Regierungen in der ganzen Welt statt, dieses Jahr am 13. April. Letztes Jahr hatte das Lateinamerikanische Antimilitaristische Netzwerk eine Erklärung veröffentlicht, in der gefordert wurde, dass Ressourcen zum Nutzen der Gesellschaft, nicht des Militärs ausgegeben werden. Wie in früheren Jahren wird die WRI den Tag unterstützen und lädt ihre Mitglieder aus der ganzen Welt ein, mit Aktionen die Rüstungsausgaben in ihrem eigenen Kontext zu kritisieren.

Foto: GDAMS 2014 Aktion auf den Kanaren

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Am 10. Februar haben Gruppen in Südkorea (Welt ohne Krieg), der Türkei (Initiative zur Ächtung von Tränengas), in Großbritannien (Kampagne gegen den Waffenhandel) und die WRI gemeinsam gegen den Export von südkoreanischem Tränengas in die Türkei protestiert. Die Türkei hat mehrfach die Rechte von DemonstrantInnen durch den waffenartigen Einsatz von Tränengas bei Demonstrationen verletzt. Aber trotz menschenrechtlicher Bedenken hat Südkorea Exportlizenzen für den Export von fast 1,65 Millionen Tränengaskanistern und Granaten an die Türkei vergeben. Bei der Aktion in Istanbul standen den DemonstrantInnen schwerbewaffnete Polizei gegenüber. In den Worten einer der Organisatoren: „Vor der koreanischen Botschaft warteten zwei Busse voll mit Polizei, ein Wasserwerfer und zehn Fahrzeuge mit Undercover-Polizei. Das Generalkonsulat ist in einem Einkaufszentrum und man ließ uns nicht hinein. Nach dem Protest hat die Polizei versucht, uns am Betreten des Gebäudes zu hindern, aber wir gelangten zu Angestellten der koreanischen Botschaft und übergaben unseren Protestbrief. Wir wurden von zu viel Presse begleitet!“ (Siehe die Fotos hier.)

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Das internationale Friedensbüro hat angekündigt, dass das Datum der 4. Ausgabe des

Welttages für Aktionen zu Militärausgaben Montag, der 14. April 2014 sein wird.

Am 19. und 20. Dezember trafen sich die europäischen RegierungschefInnen in Brüssel. Während des Gipfels stand die Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie explizit auf der Agenda. Während die EU ansonsten Sparsamkeit predigt, ist sie bereit, die Militärausgaben zu erhöhen. Das Ziel: Die „globale Wettbewerbsfähigkeit“ der europäischen Rüstungsindustrie sicherzustellen.

Am 15. April fanden mehr als 120 Aktionen weltweit als Teil der Globalen Aktionstages gegen Militärausgaben statt, einer von dem International Peace Bureau (IPB) organisierten Initiative. Der Tag fiel mit dem Herauskommen der jährlichen Zahlen zu den Militärausgaben von SIPRI zusammen. Nach SIPRI gab es im letzten Jahr ein leichtes Absinken (0,5 %) der weltweiten Ausgaben für Militär. Doch China, das an zweiter Stelle der Liste von 2012 steht, erhöhte seine Ausgaben um 7,8 Prozent (11,5 Milliarden USD). Russland – mit dem drittgrößten Rüstungshaushalt – erhöhte seine Ausgaben um 16 % (12,3 Milliarden USD). Die weltweiten Rüstungsausgaben liegen weiterhin um 1,5 Billionen USD herum. Die WRI gab ein Statement in Unterstützung des Tages heraus, und half bei der Koordinierung und der Werbung für Aktivitäten. Berichte über die verschiedenen Aktionen finden sich hier (in englischer Sprache).

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Indiens Ankäufe militärischen Geräts sind das heiße Thema auf dem globalen Rüstungsbasar. Indien wird in den nächsten paar Jahren voraussichtlich um die 30 Milliarden US$ für Waffenimporte ausgeben. Indien ist mit in diesem Fall jährlichen Ausgaben von ca. 6 Milliarden US$, einem beträchtlichen Anteil an Indiens Verteidigungsbudget von 28 Millarden US$ für 2009-10, vielleicht der weltweit größte Waffenimporteur. Sicherheitsanalytiker mögen darauf hinweisen, dass das im Vergleich mit Indiens Nachbarn Pakistan und China, deren jährliche Verteidigungsbudgets sich auf ca.