North Atlantic Treaty Organization NATO

Reflexionen zu strategischen Fragen für die antimilitaristische Bewegung

In
den meisten NATO-Staaten ist die öffentliche Meinung entweder
gespalten zum, oder aber für einen Abzug der NATO-Truppen aus
Afghanistan. Nur in sehr wenigen Ländern hat die NATO Unterstützung
für ihren Krieg (siehe Abbildung 1). Doch das führt weder zu
einer massiven Mobilisierung gegen den Krieg in Afghanistan, noch –
bisher – färbt es auf die Organisation ab, die diesen Krieg führt
– die NATO (siehe Abbildung 2).

Gegengipfel

Ort: noch zu entscheiden

19/11/2010 - Freitag

11.00-11.15: Willkommen
Vitor Lima (PAGAN) zugesagt
Reiner Braun (ICC) zugesagt
11.15-13.00: Vorträge
1. Der Krieg der NATO in Afghanistan (Malalai Joya, Afghanistan) (TBC)
2. Die neue NATO Strategie und die globale Krise (Vitor Lima, PAGAN, Portugal) zugesagt
3. Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie (Joseph Gerson, AFSC, USA) zugesagt
4. NATO und Lateinamerika (Eduardo Melero, UAM, Spanien) zugesagt
5. Rakenabwehrsystem in Osteuropa / Russland (Jana Glivicka, No Bases, Tschechische Republik) zugesagt

Aktionskonferenz, Lissabon, 16./17. Oktober 2010

Die Aktionskonferenz Nein zu Krieg - Nein zur NATO wird in die Konferenz der portugiesischen Organisation “CULTURA” eingebunden sein. Die CULTRA-Konferenz wird im ISCTE (Instituto Superior de Ciên­cias do Trabalho e da Em­presa) der Universität von Lissabon stattfinden. Die Aktionskonferenz findet statt in der Associação Caboverdeana, Rua Duque de Palmela, nº2, 8º andar.

Das folgende Programm ist ein kombiniertes Programm beider Veranstaltungen.

Im April 2009, als Teil der Mobilisierung gegen den NATO-Gipfel in Straßburg, organisierte Nein-zur-NATO eine zweitägige Konferenz, in deren Zusammenhang etwa vierzig Frauen aus NATO-Mitgliedsstaaten den Workshop „Gegen die NATO zu arbeiten ist eine feministische Angelegenheit“ veranstalteten. Einige von uns haben beschlossen, via Email gemeinsam weiterzuarbeiten um so den kommenden NATO-Gipfel im November in Lissabon, Portugal, auch mit Protestaktionen von Frauen versehen zu können.

Beim Gipfel von Straßburg-Kehl von 2009 stimmten die NATO-Mitglieder überein, ein neues strategisches Konzept für die Allianz zu erstellen. Das strategische Konzept (SK) ist normalerweise das leitende politische Dokument der kommenden zehn Jahre für die NATO. Im November hoffen die Nato-Länder beim NATO-Gipfel in Lissabon ein Dokument zu verabschieden, das “kurz und klar” sein soll. Der Hauptinhalt wird großenteils das SK von 1999 wiederholen, aber es wird im Ganzen kürzer sein. Eingeweihte erwarten ein Papier von höchstens 12 Seiten.

Zweifellos spielten und spielen geostrategische und ökonomische Interessen eine wichtige Rolle für den Einmarsch – und insbesondere den Verbleib – der NATO in Afghanistan. Aber am Hindukusch steht noch weit mehr auf dem Spiel, dort entscheidet sich nämlich aus westlicher Sicht nicht mehr und nicht weniger als die Zukunft der NATO.

Bis zu achthundert Anti-Atomwaffen-AktivistInnen aus England, Nordirland, Schottland, Wales, und einer Reihe europäischer Länder beteiligten sich an einer Blockade des Atomic Weapons Establishment (AWE) in Aldermaston in Berkshire, beginned kurz vor 7Uhr morgens. Im Verlauf des Vormittags wurden alle Tore von AktivistInnen blockiert.

Vom 15.-18. Oktober fanden in Berlin eine Reihe von Treffen statt, um nach Strasbourg über die Weiterarbeit gegen die NATO und den Krieg in Afghanistan zu diskutieren. Dabei ging es insbesondere um die europaweite und internationale Zusammenarbeit.

Ich würde Euch gerne Alle im Februar nächsten Jahres nach Großbritannien einladen. Trident Ploughshares organisiert eine große Blockade von Aldermaston für Montag den 15. Februar 2010 den ganzen Tag ab 7.00 und wir brauchen europäische Unterstützung.

Es war der Erfolg der Konferenz am 3. und 5. April bei Strasbourg, die Vielfältigkeit der europäischen Bewegungen unter der Einigkeit über das Ziel „Nein zur NATO!“ zu versammeln. Quasi im Konzert mit Camp, Blockade und Demonstration sollte ihre Aufgabe darin bestehe, den Schwerpunkt auf Analyse und Strategie zu legen. Diese Anspruch wurde nur zum Teil Wirklichkeit, zum Teil blieb es bei bloßen Informationen und Diskussionen. Doch alles andere wäre keine realistische Erwartung gewesen. Denn erstens handelte es sich um ein äußerst breites Bündnis von verschiedensten Gruppierungen.

Liebe UnterstützerInnen von NATO-ZU,

willkommen zu unserem vierten und letzten Newsletter. Es ist geschafft! Wir haben unsere NATO-ZU-Blockade mit Eurer Unterstützung erfolgreich durchgeführt! Auch wenn die Aktion in Strasbourg überschattet war von Gewaltakten, können wir sagen, dass wir erfolgreich gewaltfrei blockiert haben!

„Je mehr Gewalt, desto weniger Revolution “, schrieb Bart de Ligt
bereits 1936 in “The Conquest of Violence”. Folgt man dem, gab es
in Strasbourg trotz aller Revolutionsromantik aus bestimmten Kreisen
sehr wenig Revolution.