Russische Föderation

Vom 26.-28. Mai 2018 haben Aktive aus Griechenland, Israel, Russland, der Türkei und Zypern (Nord und Süd) sich in Nikosia (Zypern) für ein dreitägiges Training getroffen, "Gender und Militarisierung der Jugend", organisiert von der War Resisters' International. Während des Trainings erforschten die Teilnehmenden geschlechtsspezifische Dimensionen der Militarisierung der Jugend in ihren Gesellschaften und diskutierten, wie international daran gearbeitet werden kann, diesen Prozessen entgegen zu wirken.

AktivistInnen in Russland starteten eine Website, um junge Männer über den Alternativdienst zu informieren und welche Schritte zur Antragstellung unternommen werden müssen. Die Website listet die möglichen Tätigkeiten im Dienst auf und beschreibt die Rechte der Dienstleistenden. Ergänzend wird beschrieben, was unternommen werden kann, wenn ein Antrag auf Ableistung des Alternativdienstes abgelehnt wurde. Darüber hinaus bietet die Website auch Berichte von anderen jungen Männern, die sich für den Alternativdienst entschieden haben und bestärkt andere, sich auch dafür zu entscheiden (http://agsinfo.ru/).

von Connection e.V. http://www.connection-ev.org/article-2377

Eine Erklärung der Föderation der Arbeitenden in Erziehung, Wissenschaften und Technik
in der KRAS-MAT

Der Ausbruch militärischer Aktionen zwischen Georgien und Südossetien droht sich zu
einem größeren Krieg zu entwickeln, zwischen Georgien, unterstützt von der NATO auf der
einen Seite und dem russländischen* Staat auf der anderen Seite. Tausende von Menschen
wurden bereits getötet und verwundet - hauptsächlich friedliche Einwohner und
Einwohnerinnen; ganze Städte und Dörfer wurden ausgelöscht. Die Gesellschaft ist von
einer schmutzigen Flut nationalistischer und chauvinistischer Hysterie überflutet
worden.

Liebes Mitglied, liebe/r UnterstützerIn der War Resisters' International,

Seit 1956 wird der 1. Dezember als Tag der Gefangenen für den Frieden begangen - ein Tag, um an diejenigen zu denken, die aufgrund ihrer couragierten Akte gegen Krieg, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen inhaftiert sind. Dieses Jahr entschied sich die War Resisters' International für Russland als Schwerpunkt, und die Ereignisse der letzten Woche bestärken die Notwendigkeit der Unterstützung für Friedens- und MenschenrechtsaktivistInnen in Russland.

Editorial

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Oktober war für russische MenschenrechtsaktivistInnen kein guter Monat. Am 7. Oktober wurde Anna Politkovskaya, eine bekannte Journalistin, die russische Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien offenlegte, vor ihrer Woh- nung in Moskau ermordet. Sechs Tage später, am 13.

Das russische Militär sieht sich (mindestens) zwei Menschenrechtsproblemen gegenüber: dedovshchina, die Misshand- lung neuer Wehrpflichtiger in der russischen Armee (siehe Buchbesprechung auf Seite 6), und Menschenrechtsverletzungen durch das russische Militär in Tschetschenien oder anderen Konfliktzonen.

Buchbesprechung

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Dedovschchina in the Post-Soviet Military Hazing of Russian Army Conscripts in a Comparative Perspective

Françoise Dauce und Elisabeth Sieca-Kozlowski (Hrsg.), ibidem-Verlag, Stuttgart 2006

Das russische Gesetz zur Kriegsdienstverweigerung trat am 1. January 2004 in Kraft, und führte ein "Recht" auf Kriegsdienstverweigerung ein, dass nicht den internationalen Standards entspricht. Dazu gehört ein ziviler Ersatzdienst, der 1.75 mal so lang ist wie der Militärdienst [1].

In der Praxis - wenn man die lange Dienstzeit mal beiseite lässt - entstehen die meisten Probleme durch das bürokratische Antragsverfahren. Ein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung darf nicht später als sechs Monate vor der Einberufung gestellt werden.

In keinem Land im Kaukasus oder in Zentralasien ist es bisher möglich, sich frei zwischen Militär- und Zivildienst zu entscheiden.

Meistens besteht noch nicht einmal die Option eines alternativen Dienstes. Die wenigen Staaten, in denen ein entsprechendes Gesetz verabschiedet wurde, haben es keineswegs nach internationalen Standards umgesetzt. So gibt es in Georgien faktisch gar keinen Ersatzdienst, in Kirgisistan und Usbekistan sind hohe Bestechungsgelder nötig, um ihn ableisten zu können.

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