Das Recht, das Töten zu verweigern

Das Programm der War Resisters' International's, Das Recht, das Töten zu verweigern, kombiniert einen weiten Bereich von Aktivitäten zur Unterstützung einzelner Kriegsdienstverweigerer als auch organisierter Gruppen und Bewegungen für Kriegsdienstverweigerung.

Unsere Hauptveröffentlichungen sind CO-Alerts (Alarmnachrichten, die verschickt warden, wann auch immer ein Kriegsdienstverweigerer verfolgt wird) und CO-Updates (ein zweimonatiger Blick auf Entwicklungen hinsichtlich Kriegsdienstverweigerung auf der ganzen Welt).

Wir pflegen den CO-Leitfaden – Ein Leitfaden zum Internationalen Menschenrechtssystem für Kriegsdienstverweigerer, der COs helfen kann, ihre eigenen Regierungen zu konfrontieren und sich vor Menschenrechtsverletzungen zu schützen.

Informationen darüber, wie Nationalstaaten Kriegsdienstverweigerer behandeln, können unter World Survey of Conscientious Objection and recruitment (Weltübersicht zu Kriegsdienstverweigerung und Rekrutierung) gefunden werden.

Weitere Informationen zu dem Programm findet Ihr hier.

In diesem Jahr feiert die libertäre antimilitaristische Gruppe Ni Casco Ni Uniforme (Weder Helm noch Uniform-NCNU) ihren 20. Geburtstag. NCNU entstand als NCNU Kriegsdienstverweigerer-Gruppe in Santiago de Chile im Kontext der Demokratisierung des Landes. Damals wie heute gab es die Wehrpflicht in Chile, aber es gab und gibt kein Gesetz, das zum Ausgleich Kriegsdienstverweigerung schützt. In diesem Kontext kamen Kriegsdienstverweiger*innen, Anarchist*innen, Pazifist*innen, Feminist*innen, religiöse Leute, Studierende und Arbeiter*innen zusammen.

War Resisters' International unterhalten eine einzigartige Ressource, den World survey of conscription and conscientious objection to military service (Welt-Erhebung über Wehrpflicht und Gewissensverweigerung militärischen Dienstes): Es ist eine Datenbank mit Länderprofilen und Informationen über KDVer*innen und Wehrpflichtige in der ganzen Welt. Dieser Survey wird nach und nach aktualisiert.

Die Militarisierung in #Eritrea ist extrem. Es gibt einen unbegrenzten Wehrdienst in oft unerträglichen Bedingungen. Kriegsdienstverweigerer werden ins Gefängnis geschickt. Viele Menschen fliehen aus dem Land, aber falls sie in Europa ankommen, genießen sie nicht immer Schutz. Diesen Monat urteilte der Europäische Gerichtshof, dass die Schweizer Regierung nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstieß, als sie einen Asylsuchenden aus Eritrea abwies.

Am 25. Mai organisierten die WRI ein Webinar über Kriegsdienstverweigerung, Friedenserziehung und Arbeit gegen die Militarisierung der Jugend in Südkorea. In dem Webinar hatten wir Präsentationen von zwei Friedenscampaigner*innen aus Seoul, die seit vielen Jahren in diesen Feldern aktiv sind: Hanui Choi, Koordinatorin und Friedenserzieherin bei PEACE MOMO, und Seungho Park, einen Kriegsdienstverweigerer und Aktivist von Welt ohne Krieg.

International Conscientious Objection Day was marked on Monday 15th May by antimilitarists around the world, celebrating those who have - and those who continue - to resist war, especially by refusing to be part of military structures. It’s a day when we celebrate refusal, disobedience, and everything that says no to militarism. But also a day when we say yes to nonviolence, solidarity, and reclaiming our bodies and communities for coexistence!

Kriegsdienstverweigerung bedeutet, die Mitarbeit am Militarismus zu verweigern. Es bedeutet, Armeen und organisierte Gewaltgruppen als das zu benennen, was sie wirklich sind, und oft das Risiko einer Gefängnisstrafe und sozialen Stigmas, weil man das tut. Es bedeutet auch, einer internationalistischen Bewegung beizutreten, die sich gewaltfrei in Richtung auf Gesellschaften organisiert, die frei sind von Krieg und Unterdrückung.

Das European Bureau of Conscientious Objection- EBCO (Europäisches Büro für Kriegsdienstverweigerung) hielt letzte Woche seine Frühjahrs-Mitgliederversammlung im Friedenshaus in Brüssel ab. Es nahmen die WRI und Verweiger*innen und Aktivist*innen aus Belgien, Katalunien, Deutschland, Griechenland, Frankreich, Italien, der Türkei und Großbritannien teil. Der Vorstand von EBCO wiederholte seine Aufforderung an die griechische Regierung, ihre Versprechen zu halten, Mängel in der Gesetzgebung und bei den Verfahren bezüglich Kriegsdienstverweigerung auszubessern.

Im November 2016 hatte eine EBCO Delegation, angeführt von Vizepräsidet Sam Biesemans, den Stellvertretenden Verteidigungsminister, Herrn Dimitrios Vitsas, in Athen getroffen. Wie die Delegation berichtete, erkannte der Stellvertretende Minister die bestehenden Probleme an und drückte seine Absicht aus, dem Parlament einen Gesetzentwurf speziell zur Kriegsdienstverweigerung vorzulegen. In seiner Presseerklärung sagte der EBCO Vorstand, dass er „den Prozess sorgfältig beobachten“ wird. Er bot auch den griechischen Behörden seine Unterstützung dabei an, ihre Regelungen für KDV den europäischen und internationalen Menschenrechtsstandards anzupassen.

Hier geht es zu dem EBCO-Statement (in Englisch): http://www.ebco-beoc.org/node/421 

Atalia Ben-Abba is an imprisoned Israeli conscientious objector

Nach 115 Tagen der Haft wurde die israelische Verweigerin Tamar Ze’evi als Kriegsdienstverweigerin aus politischen Gründen anerkannt. Doch die Verweigerinnen Atalia Ben-Abba und Tamar Alon wurden erneut wegen ihrer Weigerung inhaftiert, an der Besatzung teilzuhaben und im israelischen Militär zu dienen. Dies ist Atalias zweite und Tamars sechste Haftzeit, und beide werden weitere 30 Tage hinter Gittern verbringen.

DVer Diego Fernando Blanco López aus Kolumbien wurde illegaler Weise von dem kolumbianischen Militär einberufen, obwohl er als Student das Recht hätte, seinen Wehrdienst zu verschieben. Er wird im Moment gezwungen, in der „Grupo de Caballeria Mecanicado No 4 Juan de Corral“ der Armee in Rionegro, Antioquia, zu dienen.

Die War Resisters' International hat ein CO-Alert system (Alarmsystem für Kriegsdienstverweigerer), mit dem wir die Machthaber auf der ganzen Welt, wo Kriegsdienstverweigerer (CO) verfolgt werden, unter Druck setzen.

Hunderte Abonnenten erhalten eine E-Mail und verwenden das Muster (hier ist ein Muster), um gegen die Behandlung der CO bei den entsprechenden Machthabern zu protestieren, z. B. indem sie um Freilassung aus dem Gefängnis oder der Wehrpflicht bitten.

Unsere Informationen über CO-Alarme kommen von Graswurzel-Aktivisten, die COs unterstützen, und wir verlassen uns auf deren Informationen. Wir würden gerne von Euch hören, wenn Ihr wisst, dass ein CO in Gefahr ist oder Unterdrückung ausgesetzt ist, damit wir diese CO-Alarmsignale einsetzen können, um die Informationen über seine Situation unter den pazifistischen Unterstützern in der ganzen Welt zu verbreiten und eine Kampagne für dessen verbesserte Behandlung zu führen. Ihr könnt in jeder Sprache an uns schreiben (co-alert-editor@wri-irg.org), aber wir können nur in Englisch, Spanisch oder Türkisch antworten.

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