Berichte aus der WRI: März

DVer Diego Fernando Blanco López aus Kolumbien wurde illegaler Weise von dem kolumbianischen Militär einberufen, obwohl er als Student das Recht hätte, seinen Wehrdienst zu verschieben. Er wird im Moment gezwungen, in der „Grupo de Caballeria Mecanicado No 4 Juan de Corral“ der Armee in Rionegro, Antioquia, zu dienen.

Atalia Ben-Abba is an imprisoned Israeli conscientious objector

Nach 115 Tagen der Haft wurde die israelische Verweigerin Tamar Ze’evi als Kriegsdienstverweigerin aus politischen Gründen anerkannt. Doch die Verweigerinnen Atalia Ben-Abba und Tamar Alon wurden erneut wegen ihrer Weigerung inhaftiert, an der Besatzung teilzuhaben und im israelischen Militär zu dienen. Dies ist Atalias zweite und Tamars sechste Haftzeit, und beide werden weitere 30 Tage hinter Gittern verbringen.

Activists - including members of WRI - celebrate being found not guilty after actions against DSEI in 2015

Der Rat der WRI trifft sich einmal im Jahr, um die künftige Arbeit des Netzwerks zu besprechen. Dieses Jahr findet unser Treffen im September in London statt. Gastgeber sind unsere Mitglieder Peace Pledge Union, der britische Versöhnungsbund, Campaign Against the Arms Trade und Trident Ploughshares. Das Treffen fällt mit der Mobilisierung gegen die DSEI Waffenmesse statt.

Aktivist*innen in Madrid haben Aktionen gegen die größte spanische Rüstungsmesse unternommen. Es fanden große Demos und direkte gewaltfreie Aktionen statt, bei denen sie sich mit roter Farbe anmalten und Transparente am Eingang der Messe entrollten.

Serdar KuniIn diesem Monat schloss sich die WRI einer internationalen Gruppe an, die die Anhörung von Serdar Küni, einem Arzt und langjährigen Menschenrechtsaktivisten, in Sirnak (Türkei) beobachteten. Dr. Kuni war im vergangenen Oktober festgenommen worden. Ihm wird die „Behandlung von vermutlichen Kämpfern“ und dass er die Behörden darüber nicht informiert habe, vorgeworfen.

Das European Bureau of Conscientious Objection- EBCO (Europäisches Büro für Kriegsdienstverweigerung) hielt letzte Woche seine Frühjahrs-Mitgliederversammlung im Friedenshaus in Brüssel ab. Es nahmen die WRI und Verweiger*innen und Aktivist*innen aus Belgien, Katalunien, Deutschland, Griechenland, Frankreich, Italien, der Türkei und Großbritannien teil. Der Vorstand von EBCO wiederholte seine Aufforderung an die griechische Regierung, ihre Versprechen zu halten, Mängel in der Gesetzgebung und bei den Verfahren bezüglich Kriegsdienstverweigerung auszubessern.

Im November 2016 hatte eine EBCO Delegation, angeführt von Vizepräsidet Sam Biesemans, den Stellvertretenden Verteidigungsminister, Herrn Dimitrios Vitsas, in Athen getroffen. Wie die Delegation berichtete, erkannte der Stellvertretende Minister die bestehenden Probleme an und drückte seine Absicht aus, dem Parlament einen Gesetzentwurf speziell zur Kriegsdienstverweigerung vorzulegen. In seiner Presseerklärung sagte der EBCO Vorstand, dass er „den Prozess sorgfältig beobachten“ wird. Er bot auch den griechischen Behörden seine Unterstützung dabei an, ihre Regelungen für KDV den europäischen und internationalen Menschenrechtsstandards anzupassen.

Hier geht es zu dem EBCO-Statement (in Englisch): http://www.ebco-beoc.org/node/421