Ziviler Widerstand und “Volks-“Bewegungen: jenseits von Regimewechsel

Heute ist es offensichtlich, dass unbewaffnete Volksbewegungen in der Lage sind, autoritäre Regime zu stürzen, sogar militarisierte und diktatorische Regime, die die Länder jahrzehntelang kontrolliert haben. Durch Massenproteste, zivilen Ungehorsam, Kooperationsverweigerung, Streiks und Boykotte wurden im letzten Jahrzehnt 30 Diktaturen gestürzt. Vor nicht allzu langer Zeit haben wir den Sturz etablierter autoritärer Regimes in Ägypten und Tunesien während „des arabischen Frühlings“ beobachtet. Und früher gab es ähnliche dramatische Übergänge in ganz Lateinamerika, Osteuropa, Westafrika sowie in Südafrika, Iran, Indonesien, auf den Philippinen usw. Alle diese Beispiele zeigen auf Volks- oder gewaltfreie Revolutionen hin, die Gandhi während des Kampfes in Südafrika und Indien entscheidend mit entwickelt hat. Es ist heutzutage jedoch auch offensichtlich, dass diese Regimewechsel eine Reihe von Problemen und Herausforderungen mit sich bringen. Unsere Themengruppe möchte sich einiger dieser Probleme und Herausforderungen annehmen.

Es scheint jetzt gleichermaßen offensichtlich zu sein, wie schwierig es ist, eine wirklich andere und gerechtere Gesellschaft nach dem Kollaps der Regime zu bekommen. Wahrscheinlich ist die Wahl (für die es problematisch war, genug Wähler zu mobilisieren) des Militärchefs Asisi in Ägypten mit 96% das beste Beispiel dafür. Aber es gibt noch jede Menge andere Beispiele. Der kürzliche zweite Regimewechsel in der Ukraine illustriert ebenfalls das Problem. Die neue Herrschaft nach der Orangenen Revolution wurde nicht nur weniger demokratisch und korrupter als sich die Opposition vorstellen konnte, sondern die alte herrschende Elite kam zurück nach einem Wahlsieg. Jetzt nach der „zweiten Orangenen Revolution“ scheint das Land gewaltsam in einen nach Russland orientierten Osten und einen zur EU hin orientierten Westen geteilt zu sein. Diese tragische Entwicklung birgt auch das Risiko für einen zweiten Kalten Krieg. Bereits die erste anerkannte gewaltfreie Revolution, die indische Befreiung von der Kolonialherrschaft Britanniens, führte auch zu einer deprimierenden Entwicklung. Indien trat dem Atomwaffenclub bei; die Kraft, die hinter der Befreiung stand, die Congress-Partei, entwickelte eine Art von Familienherrschaft und ein endemisches Korruptionssystem, zentralisierte Massenindustrialisierung, behielt das Kastensystem bei und akzeptierte Dauerarmut. Im Gegenteil zu dem, wofür Gandhi arbeitete, war das Ergebnis der Entwicklung die Entmachtung der ländlichen Dörfer, die Gandhi als die Basis einer zukünftigen dezentralisierten Dorf-Republik ansah.

In Kirgistan scheint sich die alte Elite durch Austausch der Amtspersonen zu halten. In Osteuropa gewannen die Menschen politische Freiheit, aber es fehlt die während der Zeit des Kommunismus vorhandene soziale Sicherheit. Und jetzt gewinnen Neofaschisten und Extremrechte die Unterstützung des Volkes. In Südafrika war der Sturz des rassistischen Apartheidsregimes tatsächlich ein Erfolg. Die politische Revolution produzierte eine andere Gesellschaft mit allgemeinem Wahlrecht, größerer Medienfreiheit und einer Rechtsstaatlichkeit, aber gleichzeitig ist jetzt die wirtschaftliche und soziale Ungleichheit auf vielerlei Art größer als vorher. Der ANC wurde zu einer neoliberalen und marktfreundlichen Partei, und die arme schwarze Mehrheit der Menschen, die das Rückgrat des Kampfes gegen die Apartheid waren, warten immer noch auf den Wandel.

Deshalb sehen wir ein Schlüsselproblem bei diesen Regimewechseln: die schwierige Umgestaltung der Gesellschaft, besonders der Mangel an wirklichem demokratischem Wandel, an gerechter wirtschaftlicher Entwicklung und an Justiz.

Ein weiteres damit verbundenes Problem ist der Mangel an einer breiten Basis hinter den neuen Regimes. Stattdessen sehen wir wie aus dem Übergang sogar glatt Teilungen hervorgehen. In Ägypten feierten die Revolutionäre, die das militarisierte Regime von Mubarak abgesetzt haben, den Militärschlag gegen das frisch gewählte Regime der Muslim-Bruderschaft. Die Opposition gegen die Bruderschaft war so massiv, dass das Militär größtenteils eine bereits vorhandene unbewaffnete revolutionäre Bewegung bestätigte. Heute sitzen Tausende von Muslimen im Gefängnis und Hunderte wurden in den Protesten gegen die Übernahme durch das Militär von eben diesem Militär getötet. Thailand ist ähnlich tief geteilt in die Rothemden und Gelbhemden, die abwechselnd die Gesellschaft unregierbar machen. In der venezolanischen Gesellschaft scheint sich etwas Ähnliches zu entwickeln: ein von der Mehrheit gewähltes Regime mit massiver Unterstützung durch das Volk, aber mit einer Opposition, die eine mächtige Minderheit darstellt und unbewaffneten Widerstand in ihrem Repertoire hat. Und das Ergebnis ist eine mehr oder weniger geteilte Gesellschaft und ein schlecht zu regierendes Land. Aber in Thailand ist das Problem größer, da das Militär und die Gerichte auf der Seite der Gelbhemden und gegen die Rothemden sind, obwohl jede Wahl die Mehrheit für die Parteien der Roten ergibt.

Vielleicht sollte man alle diese Situationen nicht über einen Kamm scheren; der Kontext ist sehr unterschiedlich und das werden auch die Antworten auf die Herausforderungen sein, mit denen sich diese Gesellschaften konfrontiert sehen. Der Kernpunkt hier ist jedoch, dass wenn gewaltloser Aktivismus jemals als „gute“ Menschen im Kampf gegen „schlechte“ Herrscher und Eliten bezeichnet wurde, so ist die Situation heutzutage viel komplexer und sogar gegensätzlich. Es ist notwendig, sorgfältig auszuarbeiten, wie unbewaffnete Widerstandsbewegungen mit der Konstruktion einer anderen und gerechteren Gesellschaft zusammenhängen.

Es scheint notwendig zu sein, die Art wie diese Bewegungen ihre Kämpfe führen kritischer zu untersuchen. Welche Rolle spielt der Kontext oder die Art der involvierten Gruppen, wie sind sie organisiert, ihre Strategien und wie werden sie finanziert? Für diejenigen unter uns, die an wahrhafter Befreiung der Menschen interessiert sind, ist das ein aktuelles Thema. Wir müssen erkennen, dass der Sturz eines Diktators nicht ausreicht; das ist nur ein Schritt der Arbeit, die getan werden muss.

Ein Hauptproblem ist die Rolle der internationalen Gemeinschaft. Der IWF und die Weltbank greifen bereits ein, bevor sich die Aufregung um den Kollaps des Regimes gelegt hat. Sie bieten Kredite und Unterstützung an, aber zu Bedingungen, die das neue Regime zum Gefangenen der gegenwärtigen finanziellen Weltordnung macht. Damit kann man nur schwer umgehen. Ein revolutionäres Regime muss auch die Gehälter der Staatsangestellten bezahlen, und das Geld muss von irgendwo herkommen.

Den “Parallelstaat” kann man schwer loswerden. Hinter jedem Regime (das stürzt) gibt es eine soziale, politische und wirtschaftliche Elitenstruktur, die sich über die Jahrhunderte entwickelt hat. Sie ist in der Lage, die Dynamik zu beeinflussen, besonders in einer Situation von Uneinigkeit und Spannungen innerhalb der Opposition. Es scheint, dass die Gerichte, das Militär und der Staatsapparat zusammen mit dem Geschäftssektor die Revolution für ihre Interessen umgestalten können.

Wir brauchen eine unbewaffnete Befreiungsbewegung, die eher diesen “tiefen Wandel” in der Gesellschaft in Angriff nimmt als (nur) rasche Lösung Regimewandel. Aber was beinhaltet das und wie kann es getan werden?

Gandhi schlug ein “konstruktives Programm” vor und betonte, dass dieses für Befreiung wichtiger war als für Widerstand, aber nur wenige innerhalb der indischen Antikolonialbewegung verstanden ihn und stimmten ihm zu. Ist es das, was wir brauchen?

Einige Leute schlagen vor, das seine gewaltfreie Widerstandsbewegung eine fortschrittlichere und vielfältigere Strategie haben müssen, mehr Training und Vorbereitung, damit sie effektiv sein können. Nur wenige Bewegungen haben mehr als ein rudimentäres Wissen über gewaltfreie Theorie und Strategie. Sie sind Pragmatiker und schauen, was zur Verfügung steht, und Trainings können in repressiven Situationen schwer durchgeführt werden. Strategien entwickeln sich nach den Erfahrungen, was machbar ist und was nicht. Und wer ist schon in der Lage, eine unterdrückte Bevölkerung davon zu überzeugen, dass sie langsam machen sollen und sich nicht darauf konzentrieren sollen, wie sie das verhasste Regime loswerden? Wer ist der Lage, Menschen zu überzeugen, dass sie daran arbeiten müssen, wie sie die Gesellschaft haben wollen, und neue Institutionen entwickeln müssen, bevor sie zum Widerstand bereit sind?

Oppositionelle Bewegungen sind oft überrascht über den Sieg, wenn er plötzlich kommt. Plötzlich ist es soweit, Menschen gehen auf die Straße und der Druck baut sich auf – und das Regime stürzt. Es gab eine Revolution! Dann beginnen die Schwierigkeiten (wieder). Welche Art von Gesellschaft wollen die Menschen und wie soll sie aufgebaut werden? Wie können die Regierungsallianzen gebildet werden und wie die Spannungen, unterschiedlichen Interessen und Erwartungen gehandhabt?

Es ist dann keine Überraschung, dass die Menschen – nach einer Zeit von Kämpfen zwischen oppositionellen Gruppen und Fraktionen, nach wirtschaftlichem Niedergang und politischer Unsicherheit und internationalem Druck – wieder die starken Führer haben möchten, die Stabilität und Fortschritt kreieren können. Wie jetzt in Ägypten, wo der General des Militärcoups in einer freien Wahl gewählt wurde und wo sich politische Apartheid ausbreitet. Kein Wunder, dass es einen Zeitpunkt gibt, zu dem Menschen genug haben von nicht endenden Protesten und unbeendeten Verhandlungsprozessen.

Die Herausforderungen:

Im Wesentlichen müssen Wege gefunden werden, wie nach einem Regimewechsel eine nachhaltige Gesellschaft aufgebaut werden kann, die (wenigstens ein bisschen) gerechter, demokratischer, entwickelter und für Menschen und ihre Rechte sicherer ist:

• Wege, um mit Teilungen nach einem Regimewechsel (alte Eliten, unterschiedliche soziale/ethnische Gruppen und frühere Spannungen, etc.) umzugehen

• Wege, um Ressourcen und Finanzen zur Führung des Landes nach dem Regimewechsel zu finden, ohne zur Geißel des IWF und der Weltbank zu warden (ganz wenige Länder konnten die Macht dieser Finanzinstitutionen und deren „Liberalisierungsdruck“ vermeiden)

• Wege, um eine Konterrevolution, Rückkehr zu der alten Politik oder die Furcht vor (weiterem) Wandel der Gesellschaft zu vermeiden

• Wege, um neue Allianzen innerhalb und außerhalb der Gemeinschaft zu schließen, um die Revolution zu stabilisieren und die erforderliche Unterstützung zu bekommen (Kuba, zum Beispiel, musste sich mit einer ganzen Reihe neuer Länder und Interessengruppen verbinden, um zu überleben, als die Vereinigten Staaten und einige rechtsgerichtete lateinamerikanische Staaten sich entschlossen, Kuba zu isolieren und zu boykottieren)

• Wege, Verbrechen und die Verbrecher des vorherigen Regimes zu bestrafen bzw. eine Gesellschaft zu versöhnen? (Es gibt höchstwahrscheinlich eine Grenze dahingehend, wie viele Strafverfahren eine Gesellschaft aushalten kann bevor erneut Spannungen auftreten oder sich das Risiko eines Bürgerkriegs entwickelt. Viele Länder neigen dazu, gar nicht viel zu bestrafen, die Rechtsstaatlichkeit nicht zu mächtig zu machen und alte Eliten und Verbrecher sein zu lassen, ihnen sogar Sitze in der neuen Regierungsallianz zu geben)

• Wege, um zu verhindern, dass der Ausbruch der Opposition gegen ein unterdrückendes Regime sich in ein Chaos unterschiedlicher Strategien von unterschiedlichen Gruppen entwickelt oder gar in eine Bürgerkriegssituation. (Es gibt Leute von innen und von außen, die einen Vorteil aus einem STALEMATE und existierendem OPENING ziehen könnten, wie in dem Bürgerkrieg in Syrien).

  

DAS THEMA

Die Herausforderung für gewaltfreie und antimilitaristische Kämpfer ist es, nicht nur Widerstand zu leisten und den gewalttätigen Akteuren und Strukturen einer präsenten Situation zu kontern, sondern auch zu berücksichtigen, was getan werden könnte, um später nicht in eine noch schwierigere Situation zu geraten. Später, d. h. nachdem das Regime die Kontrolle verloren hat und die existierenden Eliten aus Angst und Rache ihre Kräfte mobilisieren und die Unsicherheit einer neuen Situation auszukämpfen versuchen.

Grundsätzlich muss man verstehen, dass der Sturz des alten Regimes nicht ausreicht. Das Regime kommt ja von irgendwo her und seine institutionellen Wurzeln und Kräfte verschwinden nicht einfach nur weil ihr (gegenwärtiger) Führer getötet, ins Gefängnis gesteckt, oder irgendwo im Ausland abgesetzt wird. Es gab ja einen Grund für eine bestimmte Konfiguration sozialer, wirtschaftlicher, militärischer, rechtlicher und politischer Kräfte, ein bestimmtes Regime einzusetzen und aufrechtzuerhalten, trotz interner Spannungen und verschiedener Interessen. In einer neuen Situation mit der (eventuell) unwilligen Akzeptanz eines (gewalttätigen oder gewaltfreien) Regimewechsels gilt es, ein neues Territorium zu kontrollieren und auszukämpfen, neue Allianzen zu knüpfen und Interessen zu schützen. Diese Eliten hatten immer internationale Verbindungen, und der entsprechende Fluss an Ressourcen hört nicht auf, nur weil ein Diktator stürzt. Einige dieser Eliten werden eine neue Möglichkeit zum Abschluss von Allianzen sehen (wie die Geschäftseliten, IWF/WB und die „internationale Gemeinschaft“ das im neuen Südafrika taten, als der ANC an die Macht kam), während andere nach anderen Wegen suchen werden, eine veränderte Version des alten Regimes einzusetzen (wie mehrmals in Thailand). Wir könnten auch unter den Einfluss opportunistischer gewalttätiger Widerstandsgruppen geraten, die den revolutionären Durchbruch für ihre eigenen Interessen nutzen können (wie in Syrien).

Teilweise liegt das Problem natürlich darin, wie die Regierung nach der Revolution durchgeführt werden soll, und teilweise (und das bereitet dieser Themengruppe Sorgen) darin, wie man den Widerstand aus der Opposition heraus führen soll. Gibt es Schwierigkeiten dabei, wie man Widerstand leisten kann und sollte, um das Risiko neuer Katastrophen nach dem Regimewechsel zu verhindern?

In diesem Sinne arbeitet die Themengruppe an der Frage: Wie soll der Widerstand geschehen? Es geht um die Möglichkeiten, über reinen Widerstand hinauszugehen, d. h. ob Widerstand geschehen kann auf eine Art, dass auch die Solidarität und die für die Zeit nach dem Wechsel benötigten Allianzen aufgebaut werden können.

Ein Land/eine Gemeinschaft zu regieren birgt besondere Herausforderungen: regelmäßig die Gehälter der Regierungsarbeiter zu zahlen, Konfliktthemen zu behandeln (auf eine andere und fairere Art), die Kompensationen für vergangene Verbrechen und Verletzungen zu behandeln, (neue) Allianzen mit anderen Staaten und Geschäftssektoren zu schließen, Recht und Gesetz und die Sicherheit der Menschen zu sichern, diejenigen zu stoppen, die aus dem Machtvakuum einen Vorteil ziehen wollen und kriminelle Aktivitäten aufbauen wollen, etc., etc.

MST und die Zapatistas, z. B., können zu denen gezählt werden, die ihren Kampf anders durchgeführt haben. Sie gehören zu der lateinamerikanischen autonomischen Tradition, dem politischen Trend, der die Übernahme von Staatsmacht ablehnt und stattdessen versucht, weniger abhängige Gesellschaften zu bilden, ihre eigenen Ressourcen zu regenerieren und eine andere Gesellschaft aufzubauen unberücksichtigt dessen, welches Regime formell das Land kontrolliert. Irgendwie ist das eine Ablehnung der Idee eines Regimewechsels. Aber wo sind diejenigen, die den Übergang anders gemacht haben, auf eine Art, die für uns eine Inspiration wäre? Kuba? Ganz bestimmt nicht Indien. Aber vielleicht können wir von Südafrika lernen? Hinsichtlich politischer Revolution haben sie schnell – sogar erstaunlich schnell – ihre liberale Demokratie konsolidiert. In anderer Hinsicht müssen wie jedoch fast als Versagen gesehen werden, oder …. ?

MST und die Zapatistas, z. B., können zu denen gezählt werden, die ihren Kampf anders durchgeführt haben. Sie gehören zu der lateinamerikanischen autonomischen Tradition, dem politischen Trend, der die Übernahme von Staatsmacht ablehnt und stattdessen versucht, weniger abhängige Gesellschaften zu bilden, ihre eigenen Ressourcen zu regenerieren und eine andere Gesellschaft aufzubauen unberücksichtigt dessen, welches Regime formell das Land kontrolliert. Irgendwie ist das eine Ablehnung der Idee eines Regimewechsels. Aber wo sind diejenigen, die den Übergang anders gemacht haben, auf eine Art, die für uns eine Inspiration wäre? Kuba? Ganz bestimmt nicht Indien. Aber vielleicht können wir von Südafrika lernen? Hinsichtlich politischer Revolution haben sie schnell – sogar erstaunlich schnell – ihre liberale Demokratie konsolidiert. In anderer Hinsicht müssen wie jedoch fast als Versagen gesehen werden, oder …. ?

Stellan Vinthagen

Übersetzung: Inge Dreger