Christine Schweitzer
Nach dem NATO-Gipfel in Wales Anfang September brachten die USA eine neue “Koalition der Willigen” zusammen, um Luftschläge gegen den Islamischen Staat (IS) in Irak und Syrien durchzuführen. Fast 60 Staaten folgten dem Aufruf. Einige, wie die USA, Großbritannien, Australien und Frankreich, bombardieren; andere, wie Deutschland, unterstützen die Operationen durch Ausbildung der Peshmerga und durch Waffenlieferungen.
Gerechtfertigt werden beide Maßnahmen einmal wieder mit ‚humanitären‘ Gründen und mit dem „globalen Krieg gegen den Terror“. Dass Hilfsorganisationen, die vor Ort tätig sind, darauf hinwiesen, dass humanitäre Hilfe, nicht ‚humanitäre Waffen‘ das sind, was gebraucht wird, fiel auf taube Ohren. Wieder einmal, wie im Kosovo, sind es die Menschen vor Ort, die das Kämpfen und Sterben übernehmen – die westlichen Staaten riskieren nicht das Leben ihrer eigenen SoldatInnen, sondern bombardieren aus sicherer Entfernung hoch aus der Luft (und wahrscheinlich auch unter Einsatz von Drohnen wie in Afghanistan, Pakistan, Jemen und Somalia). Viele Länder exportieren Waffen an die kurdischen Peschmerga, unter Ignorierung aller Warnungen. Mehr Waffen in eine derartige Situation zu pumpen, wo keinerlei Sicherheit besteht, dass sie nicht in die Hände der Gegenseite fallen oder gegen andere Gegner als diejenigen, die den westlichen Regierungen jetzt vorschweben, gerichtet werden, ist mehr als ein Spiel mit dem Feuer. Wir dürfen auch nicht vergessen, dass die Waffen, die der IS nutzt, aus westlicher Militärhilfe an eine irakische Regierung kommen, die eine ähnliche „Koalition der Willigen“ nach dem zerstörerischen Krieg gegen den Irak 2003 einsetzte. Und dass es die Einseitigkeit und das Verhalten dieser Regierung war, die zur Gründung des IS führte.
