Türkei

Osman Murat Ülke erklärte seine Kriegsdienstverweigerung am 1. September 1995 in Izmir, und verbrannte seine Einberufungspapiere. Erst mehr als ein Jahr später - am 7. Oktober 1996 - wurde er aufgrund eines Haftbefehles basierend auf Artikel 155, "Entfremdung des Volkes vom Militär", verhaftet. Einmal in den Händen des Militärs wurde er auch an seine Einheit überstellt, wo er jeglichen Befehl verweigerte.

„Patriotischer Dienst ist ein Recht und eine Pflicht jedes türkischen Staatsbürgers", so Artikel 72 der türkischen Verfassung. Der Militärdienst ist somit schein- bar ein unvermeidbarer Teil des Lebenslaufes türkischer Männer. Der Gedanke, dass ein Mann, der nicht körperlich nicht dazu in der Lage ist, nicht im Militär des Landes dienen würde, kann öffentlich fast nicht zum Ausdruck gebracht werden.

Im Januar 2006 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg über den Fall des türkischen Kriegsdienstverweigerers Osman Murat Ülke, der zwischen 1997 und 1999 etwa 2&fraq12; Jahre aufgrund mehrfacher Verurteilungen wegen „Ungehorsams" in verschiedenen Militärgefängnissen verbracht hat.

Editorial

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Willkommen zu dieser Sonderausgabe des Zerbrochenen Gewehrs zum 1. Dezem- ber, dem Tag der Gefangenen für den Frieden. Dieses Jahr ist unser Schwerpunktthema die Situation in der Türkei. Wir haben dazu vor der derzeitigen Eskalation des türkisch-kurdischen Konfliktes entschieden, ein Konflikt, der erneut die Macht des Militärs in der Gesellschaft und Politik der Türkei deutlich macht. Eine Institution, die über allem steht - der Regierung, der Verfassung, und internationalen Menschenrechtsstandards.

Grossbritannien

Am 15. Mai gibt es eine Gedenkveranstaltung für KDVer am Tavistock Square im Zentrum Londons. Die Veranstaltung beginnt um 12 Uhr. Kontakt: Conscience, Archway Resource Centre, 1b Waterlow Rd, London N19 5NJ; tel +44 20 7561 1061; fax +44 20 7281 6508; email info@conscienceonline.org.uk

Kolumbien

Red Juvenil organisiert ein landesweites KDV-Treffen in Medellin vom 14.-16. Mai. Kontakt: Redes Juveniles A.A.52-215, or Calle 47 N 40 53, Medellín; tel +57 4 2923234; email redjuvenil@colomsat.net.co; website www.redjuvenil.org/

Als Osman Murat Ülke am 14.10.1996 im Militärgefängnis Mamak in Ankara inhaftiert wurde, setzte rasch eine wahre Flut von Protest- und Solidaritätsschreiben ein. Der Fall des Kriegsdienstverweigerers Ülke zeigt, wie wirkungsvoll Briefe an Gefangene für den Frieden sein können. Seine Verhaftung war abzusehen. So waren Partnerorganisationen in Westeuropa (darunter viele WRI Sektionen) und der Türkei vorbereitet. Wenige Tage nach seiner Inhaftierung erhielt Ülke bis zu 100 Briefe am Tag.

Die Verfassung nennt es "Vaterlandsdienst" und verlangt von allen türkischen Bürgern über 20 Jahren Militärdienst zu leisten. Trotz der Stärke der militaristischen Traditionen der Türkei, gibt es seit Jahren die weitverbreitete Praxis, die Militärdienstpflicht zu umgehen.

Früher war es ganz offiziell möglich, den Militärdienst auf einen Monat Grundausbildung zu reduzieren, indem man einfach eine Art Lösegeld zahlte.

Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke wurde nach seiner Freilassung aus dem Militärgefängnis zur Militäreinheit gebracht (Tony Smythe, WRI, London;Holger Jänicke und Jan Brauns, DFG-VK, Dortmund) Ankara, 19. November 1996.

Der türkische Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke (26 Jahre) wurde heute durch das Militärgericht des Generalstabes in Ankara, Türkei, aus dem Militärgefängnis entlassen. Unmittelbar nach seiner Freilassung wurde er zu seiner Militäreinheit in Bilecik, in der Region Bursa, Türkei, gebracht.

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