Georgia

Im November diesen Jahres gab der georgische Verteidigungsminister Levan Izoria bekannt, dass die Wehrpflicht wieder in Kraft gesetzt werde, nachdem sie einige Monate zuvor von der damaligen Ministerin Tina Khidasheli ausgesetzt worden war. Minister Izoria erklärte auch, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht mit weiteren Änderungen verbunden werde.

Erst im Juni 2016 war die Wehrpflicht in Georgien von der damaligen Verteidigungsministerin ausgesetzt worden. Der Erlass hatte sich aber lediglich auf die Einberufungen durch das Verteidigungsministerium bezogen, die Wehrpflicht war also nur in diesem Bereich außer Kraft gesetzt worden. In Georgien werden Rekrutierungen auch von anderen Ministerien und staatlichen Behörden durchgeführt, wie dem Innenministerium, dem staatlichen Sicherheitsdienst, den staatlichen Sondereinheiten (SSPS), dem für den Strafvollzug verantwortlichen Ministerium und dem Geheimdienst.

Eine Erklärung der Föderation der Arbeitenden in Erziehung, Wissenschaften und Technik
in der KRAS-MAT

Der Ausbruch militärischer Aktionen zwischen Georgien und Südossetien droht sich zu
einem größeren Krieg zu entwickeln, zwischen Georgien, unterstützt von der NATO auf der
einen Seite und dem russländischen* Staat auf der anderen Seite. Tausende von Menschen
wurden bereits getötet und verwundet - hauptsächlich friedliche Einwohner und
Einwohnerinnen; ganze Städte und Dörfer wurden ausgelöscht. Die Gesellschaft ist von
einer schmutzigen Flut nationalistischer und chauvinistischer Hysterie überflutet
worden.

Die Veränderung in Georgien mögen nicht so positiv sein, wie sie auf den ersten Blick erscheinen.

Nach den Parlamentswahlen in Georgien am 2. November schrie die Opposition sehr schnell "Wahlbetrug"! Was dann folgte war eine sehr gut organisierte Welle von Protestaktionen, die den Kaukasusstaat an den Rand eines BürgerInnenkrieges brachte, und letztlich zur Abdankung von Präsident Eduard Schewardnardze führte.
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