ISRAEL: Kriegsdienstverweigerer Omer Shoshan zu 20 Tagen Haft verurteilt

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Die War Resisters' International wurde von ihrer israelischen Mitgliedsorganisation New Profile informiert, dass der Kriegsdienstverweigerer Omer Shoshan am 14. September 2010 zu 20 Tagen im Militärgefängnis verurteilt wurde.

Omer Shoshan hatte vor etwa acht Monaten seinen Dienst in den israelischen Streitkräften (Israeli Defence Forces, IDF) angetreten. Während des Dienstes kam er aus Gewissensgründen zur Ablehnung des Militärdienstes. Er verließ seinen Posten am 6. September, am 14. September kehrte er zu seiner Militäreinheit zurück. Er wurde zu zwanzig Tagen im Militärgefängnis verurteilt, aber zunächst auf der Militärbasis festgehalten. Am 19. September wurde er in eine Arresteinrichtung der Militärpolizei in Jerusalem überstellt, wo seine Gefängnisstrafe offiziell in Kraft trat. Dadurch wurde die Zeit seiner Haftstrafe erhöht: zur Gefängnisstrafe kam die vorhergehende Gefangenschaft in der Militärbasis hinzu.

In seiner Verweigerungserklärung schrieb Omer Shoshan:

Omer ShoshanIch weigere mich, ein Teil der Israelischen Streitkräfte zu sein, einer Armee, die täglich die palästinensische Bevölkerung besetzt hält und unterdrückt. Dadurch werden die Chancen, Frieden zu erreichen unterminiert, und damit auch Israels Sicherheit, sowie die Moral und der demokratische Charakter des Staates korrumpiert.

Für mehr als 40 Jahre haben die IDF täglich die palästinensische Bevölkerung in den besetzten Gebieten unterdrückt und ihr ihre elementarsten Rechte auf ein normales Leben vorenthalten. Das beinhaltet die Behinderung ihrer Bewegungsfreiheit, die Unterminierung ihrer Wirtschaft, Körperverletzungen, illegale Festnahmen und viele andere schwere Verbrechen, die üblicherweise nicht in die etablierten Medien gelangen. Schon die Tatsache, dass jeder einfache Soldat, der jenseits der Grünen Linie dient, Macht über das Leben der örtlichen Bevölkerung hat und sie zwingen kann zu tun, was ihm gefällt, ist illegal und undemokratisch und bewirkt das genaue Gegenteil von dem, was angeblich beabsichtigt ist: Es werden mehr Terroristen produziert, der Hass gegenüber uns wächst und es wird jede realistische Chance für Frieden unterminiert. Also welchem Zweck dient diese Unterdrückung wirklich? Nur einem - der Verewigung der israelischen Siedlungen in der West Bank, die an sich schon illegal sind und die das Hindernis sind, um zwischen den beiden Völkern einen Kompromiss zu erreichen.

Sogar vor meinem Dienstantritt hatte ich meine Zweifel darüber, ob oder ob ich nicht in der Armee dienen soll, ob ich die Armee, die mein Land repräsentiert, unterstützen oder ob ich verweigern soll. Ich entschloss mich schließlich, den Dienst anzutreten, weil ich den Eindruck hatte, dass ich von innen verweigern, Dinge anders tun und Wandel bewirken könnte. Heute weiß ich, dass allein schon die Handlungen der Armee in den besetzten Gebieten und ihre Präsenz das sind, was die Besetzung ausmacht und dass keine Handlung von mir, noch nicht einmal eine bessere Behandlung der palästinensischen Zivilbevölkerung, irgendeinen Unterschied machen würde.

Ich glaube, dass in einem Land, das beansprucht eine Demokratie zu sein, es gut und sogar notwendig für uns alle ist, Kritik und Entrüstung zu äußern, wenn das Land im Unrecht ist. Die IDF sind eine Organisation, die für Interessen kämpft, an die ich nicht glaube, die anti-demokratische und unmoralische Handlungen begeht und erheblich die Chancen, Frieden zu erreichen, unterminiert. Ich bin nicht länger bereit, ein Teil davon zu sein.

Omer Shoshans Entlassung ist am 6. Oktober fällig, und es ist wahrscheinlich, dass er danach wieder inhaftiert werden wird.
Da Omer Shoshan in einem kleinen Arrestzentrum und nicht in einem Militärgefängnis gefangen gehalten wird, kennen wir nicht seine Haftadresse, aber Unterstützungsschreiben können ihm per E-Mail geschickt werden über:
messages2prison@newprofile.org.
Sie werden ausgedruckt und ihm bei Besuchen überreicht.

Die War Resisters' International (WRI) und die DFG-VK bitten um Protestschreiben an israelische Behörden und Botschaften.
Eine vorformulierte Protest-Mail an den israelischen Minister der Verteidigung Ehud Barak kann geschickt werden über http://wri-irg.org/node/11085.

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Seine Exzellenz Herr Yoram Ben Zeev
Botschaft des Staates Israel
Postfach 33 05 31, 14175 Berlin
Tel. 030-89 04 55 00, Fax 030-89 04 55 55
botschaft@israel.de
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Die War Resisters' International (WRI) und die DFG-VK fordern die unverzügliche Freilassung des Kriegsdienstverweigerers Omer Shoshan und aller anderer inhaftierter Kriegsdienstverweigerer.

Andreas Speck
War Resisters' International